Manfred Pentz: „Kommunen können künftig selbst entscheiden, in welcher Weise sie die Straßenbeiträge erheben“ - „Änderung des Kommunalen Abgabengesetzes führt zur gerechteren Verteilung der Abgabelasten“   Die CDU-Fraktion des...

  Beschluss:   In den Teilhaushalten sind für alle Produkte Kennzahlen auf zu nehmen, die die formulierten Ziele messbar machen und die Zielerreichung wiedergeben. Dazu sollen unter anderen die folgenden Kennzahlen beginnend aufgenommen werden: Tourismus:...

  Beschluss:   Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen ob und unter welchen Bedingungen ein Hausmeisterpool für alle städtischen Liegenschaften und insbesondere für die städtischen Hallen, Säle und Rathäuser eingerichtet werden kann. Die Ergebnisse sind...

  Beschluss:   Die Jugendarbeit in den Vereinen ist zu stärken. Zur weiteren Bearbeitung unseres Antrages bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:   Wie hoch sind die Personalkosten im JUZ? Wie hoch sind die Betriebs- und Bauunterhaltungskosten...

  Beschluss:   Der Bauausschuss wird aufgefordert bis spätestens 30.09.2012 eine Prioritätenliste zur Ausweisung von Baugebieten in den Ortsteilen vorzulegen. Begründung:   Für den Erhalt der Infrastruktur...

  Manfred Pentz: „Kommunen können künftig selbst entscheiden, in welcher Weise sie die Straßenbeiträge erheben“ - „Änderung des Kommunalen Abgabengesetzes führt zur gerechteren Verteilung der Abgabelasten“   Die CDU-Fraktion des...